Im Oktober 2021 haben Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Staatssekretär Mario Gattiker Bosnien und Griechenland besucht. Beide Nationen spielen eine Schlüsselrolle in der Steuerung der Migrationsbewegungen in Europa. Vier Fragen zur Bedeutung der Reise an Olivia Finger, die die Reise begleitet hat.
Auf dieser Reise wurde Bundesrätin Karin Keller-Sutter von Mitgliedern ihres Generalsekretariats, Staatssekretär Mario Gattiker und einer weiteren Vertreterin des SEM begleitet. Das dicht gedrängte Programm ermöglichte neben offiziellen Besuchen auch informelle Gespräche mit lokalen Akteuren und Besichtigungen vor Ort.
Die erste Station der Reise war Sarajevo, wo die Delegation am späten Nachmittag des 20. Oktober 2021 ankam. Für die meisten Migrantinnen und Migranten, die nach Europa wollen, ist Bosnien ein Transitland. In den vergangenen Jahren hat sich dieses Land für die Migrationsbewegungen auf der Ostbalkanroute zunehmend als Flaschenhals erwiesen. Die Grenze zu Kroatien ist gut geschützt, was die Weiterreise erheblich erschwert. Bosnien ist daher mit enormen Herausforderungen konfrontiert, insbesondere was die Aufnahme der Migrantinnen und Migranten betrifft. Die meisten von ihnen möchten so schnell wie möglich nach Westeuropa weiterreisen. In den Gesprächen mit den bosnischen Behörden und beim Besuch eines Aufnahmezentrums in der Nähe von Sarajevo konnten wir uns von den Anstrengungen, die für eine angemessene Betreuung der Migrantinnen und Migranten unternommen wurden, überzeugen.
Am nächsten Tag ging es um die Mittagszeit weiter nach Athen. Griechenland kommt nicht nur bei der Verwaltung der Schengen-Aussengrenzen, sondern auch bei der Aufnahme und Registrierung der Asylsuchenden eine zentrale Rolle zu. Auf der Insel Lesbos konnten wir das temporäre Lager besichtigen, das nach dem Brand im Camp Moria im September 2020 eiligst errichtet worden war. Die Situation vor Ort ist zwar nach wie vor schwierig, aber sie hat sich innerhalb eines Jahres stark verbessert. Die Anstrengungen zur Verbesserung der Aufnahmestrukturen und zur Entlastung des Lagers sind gut sichtbar.
In Bosnien engagiert sich die Schweiz seit 2009 aktiv im Rahmen der Migrationspartnerschaft. Diese dient den beiden Staaten als Plattform, um die Herausforderungen namentlich im Asylbereich und bei der Grenzverwaltung zu erörtern und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. Auf unserer Reise konnten wir das unweit von Sarajevo gelegene Aufnahmezentrum Usivak besuchen. Hier sind Familien, unbegleitete Minderjährige und andere besonders schutzbedürftige Personen untergebracht. Das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe unterstützt das Zentrum im Bereich der Gesundheit und Pandemieprävention, indem es beispielsweise Schutzausrüstung bereitstellt. Das Zentrum wird gemeinsam betrieben von der IOM und dem SFA (Service of Foreign Affairs), dem wichtigsten Partner des SEM im Rahmen der Migrationspartnerschaft.
In Griechenland ist die Schweiz seit der Migrationskrise von 2015/2016 aktiv. In den vergangenen Jahren hat das SEM verschiedene Projekte finanziell unterstützt, darunter die Schaffung von Aufnahmezentren für unbegleitete minderjährige Asylsuchende. Auf unserer Reise haben wir auch ein Zentrum für junge Migrantinnen in Athen besucht, das dank Schweizer Unterstützung realisiert werden konnte.
Bei der Steuerung der Migrationsbewegungen auf der Balkanroute kommt Bosnien und Griechenland eine Schlüsselrolle zu. Die beiden Länder sind aber aus den bereits ausgeführten Gründen mit ganz unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert.
Im Winter 2020/21 war die humanitäre Lage in Bosnien besonders besorgniserregend: Es gab kaum Unterkünfte für Migrantinnen und Migranten, die hygienischen Bedingungen waren schlecht, und es mangelte an Nahrungsmitteln und Wasser. Seither hat sich die Situation deutlich verbessert. Die nationalen Behörden haben sich für eine bessere Migrationssteuerung eingesetzt und versuchen nun, die Kapazitäten im Bereich der freiwilligen Rückkehr und der Rückübernahme zu stärken. Das SEM hat angeboten, seine Fachkompetenz in diesem Bereich bereitzustellen.
Griechenland hat sein Aufnahme- und Asylsystem verbessert und steht nun vor der schwierigen Aufgabe, die Migrantinnen und Migranten, die einen internationalen Schutzstatus erhalten haben, zu integrieren. Wegen der fehlenden Integrationsperspektiven reisen aber viele von ihnen in andere europäische Staaten weiter. Diese Problematik wurde bei unserem Besuch eingehend erörtert. Wir hoffen, dass die Schweiz künftig auch in diesem Bereich mit den griechischen Behörden zusammenarbeiten kann.
Die Bundesrätin wollte sich vor Ort ein Bild von der schwierigen Migrationssituation machen und den bosnischen und griechischen Behörden die Unterstützung der Schweiz signalisieren. Die Treffen mit nationalen Behörden und lokalen Akteuren haben uns ein besseres Verständnis darüber vermittelt, welche Herausforderungen gegenwärtig und auf mittlere Sicht bestehen. Bei den Besuchen in den verschiedenen Zentren haben wir gesehen, wie die Schweiz konkret zu den Aufnahmestrukturen und zur Betreuung der besonders schutzbedürftigen Migrantinnen und Migranten beiträgt. Und nicht zuletzt ermöglichte diese Reise, die bereits enge Zusammenarbeit mit den beiden Staaten zu stärken und mögliche Schwerpunktbereiche für die zukünftige Unterstützung zu ermitteln.
