Wenige Wochen nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan besuchte Ende Oktober 2021 eine Delegation des SEM unter Leitung von Vizedirektor Vincenzo Mascioli Pakistan und den Iran, um sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Flüchtlingslage zu machen. In Anbetracht der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan erhöht die Schweiz ihre Hilfe in der Region.
Die Lage in Afghanistan hat sich 2021 durch die Übernahme der Macht der Taliban stetig verschlechtert. Die Folgen für die afghanische Bevölkerung spüren indes auch die Nachbarländer Pakistan und Iran. Für die SEM-Delegation standen Treffen mit Vertretern staatlicher Behörden sowie UNO- und Nichtregierungsorganisation in Islamabad, Teheran sowie im iranisch-afghanischen Grenzgebiet im Osten Irans vor dem Hintergrund der Flüchtlingssituation in der Region und den aktuellen Entwicklungen in Afghanistan im Mittelpunkt. Dabei hat sie geprüft, wie das Schweizer Engagement in der Region nun gezielt ausgebaut werden kann.
In Afghanistan und den Nachbarländern Pakistan und Iran steht für die Schweiz derzeit die Hilfe vor Ort im Vordergrund, namentlich der Schutz und die Versorgung von intern Vertriebenen in Afghanistan sowie von afghanischen Staatsangehörigen, die in den Nachbarstaaten Schutz suchen. Dafür arbeitet die Schweiz eng mit internationalen Organisationen zusammen.
Angesichts der Entwicklungen seit August 2021 erhöhte die Schweiz ihre Unterstützung und bewilligte einen zusätzlichen DEZA-Beitrag von 33 Millionen Franken für den Einsatz vor Ort. Die Schweiz hilft damit der notleidenden Bevölkerung in Afghanistan und der Region bis Ende 2022 mit rund 60 Millionen Franken. Auch das SEM erhöht sein Engagement in der Region. Seit Ende 2021 unterstützt das SEM ein Programm von UN Women in Afghanistan, dieses richtet sich an intern vertriebene afghanische Frauen und Mädchen. Für 2022 sind Mittel für Aktivitäten in Afghanistan sowie den Nachbarstaaten Pakistan und Iran bereitgestellt.
Zusätzlich zu den migrationsrelevanten Programmen und Projekten der verschiedenen Bundesstellen sind im Budget der DEZA neu Mittel reserviert, um flexibler auf migrationspolitische Herausforderungen zu reagieren. Das SEM setzt diese so genannten «Flexiblen Mittel» zusammen mit der DEZA um. So wurde mit UNHCR Pakistan bereits ein umfangreiches Projekt Supporting education and livelihood activities for Afghan refugees in Pakistan aufgegleist. Das Projekt unterstützt die afghanischen Flüchtlingsgemeinschaften in Pakistan. Neben Pakistan soll der Einsatz der Flexiblen Mittel auch auf den Iran ausgeweitet werden.
