Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Staatssekretariat für Migration SEM

Zusätzliche Unterkünfte

Am 10. März 2022 vermeldete das SEM: «Armee stellt Unterkunft für mögliche Kriegsflüchtlinge bereit. Um Notunterkünfte für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bereit zu halten, hat die Schweizer Armee vorsorglich die Kaserne Bülach geräumt.» Es handelte sich hierbei um die erste Militärunterkunft, die dem SEM 2022 von der Armee zur Verfügung gestellt wurde. Im Lauf des Jahres kamen über zwei Dutzend hinzu – dank einer engen Zusammenarbeit zwischen dem SEM, der Schweizer Armee, Kantonen, Gemeinden und privaten Partnern.

Moudon und Liestal – zwei Beispiele für Zusatzunterkünfte zur Unterbringung von Asyl- und Schutzsuchenden

Weshalb mussten zusätzliche Unterkünfte eröffnet werden? Pfeil nach unten

Die Schweiz ist seit Frühjahr 2022 mit einer enormen Fluchtbewegung konfrontiert: Zu den rund 75 000 Schutzsuchenden aus der Ukraine kamen im Verlaufe des Jahres etwa 25 000 Asylgesuche hinzu.

Das SEM verfügt im Normalfall in den Bundesasylzentren (BAZ) über eine Kapazität von rund 5000 Unterbringungsplätzen. Diese Zahl wurde 2014 zwischen Bund und Kantonen vereinbart. In der Ausnahmesituation 2022 reichten die 5000 Plätze nicht. Das SEM musste sehr rasch zusätzliche Unterkünfte zur Verfügung stellen.

Wie gelangte das SEM an diese zusätzlichen Unterkünfte? Pfeil nach unten

Im Rahmen einer Notfallplanung hat sich das Verteidigungsdepartement (VBS) 2016 verpflichtet, das SEM bei der Suche und Bereitstellung geeigneter Asylunterkünfte zu unterstützen. Die Armee stellte daher dem SEM im Lauf des Jahres verschiedene militärische Turn- und Mehrzweckhallen sowie Fahrzeug- und Materialhallen zur vorübergehenden Nutzung zur Verfügung. Die Einrichtung und Inbetriebnahme war Sache des SEM.

Darüber hinaus stellten einzelne Gemeinden unterirdische Schutzanlagen zur Verfügung. Es gab auch einige Angebote von Privateigentümern. Diese eigneten sich aber in den wenigsten Fällen, da die Gebäude entweder zu klein waren oder der Aufwand für die Bereitstellung unverhältnismässig gross gewesen wäre.

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Im Lauf des Jahres eröffnete das SEM an zwei Dutzend Standorten zusätzliche temporäre Unterkünfte.

Wie verlief die Inbetriebnahme der Unterkünfte? Pfeil nach unten

Bei allen Unterkünften wurden die betroffenen Kantone und Gemeinden vor der Inbetriebnahme mit einbezogen. Es wurden die Rahmenbedingungen der geplanten Nutzung besprochen, Mietverträge verhandelt und eine gemeinsame Kommunikationsstrategie vereinbart.

Bei den Gebäuden mussten oft kleinere bauliche Anpassungen vorgenommen werden. Wo kein oder zu wenig Mobiliar vorhanden war, musste dieses rasch beschafft werden. Es handelte sich v.a. um Betten und Matratzen sowie Ergänzungen zu sanitarischen Anlagen. Parallel dazu musste das notwendige Sicherheits- und Betreuungspersonal rekrutiert werden. In der Regel erfolgten all diese Schritte innert einem bis zwei Monaten.

Welches waren die grössten Herausforderungen? Pfeil nach unten

Alles musste sehr rasch gehen. Innert kürzester Zeit mussten sehr viele politische und operative Absprachen getroffen werden. Schwierig waren z.T. auch Lieferfristen von Material und Infrastruktur sowie die Rekrutierung von Personal. Der Fachkräftemangel war auch für das SEM deutlich spürbar.

Insgesamt verlief aber die Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden sowie mit der Armee äusserst positiv. Das Notfallkonzept hat sich im Ausnahmejahr 2022 bewährt.